RECHTSGEBIETE

MEDIZINSTRAFRECHT & ARZTSTRAFRECHT

Ärz­te und an­de­re Heil­be­rufler sind bei ihrer Tä­tig­keit be­son­de­ren recht­lich­en Ri­si­ken aus­ge­setzt. An­ge­hö­ri­ge medi­zin­isch­er Fach­be­rufe ge­ra­ten zu­neh­mend in den Fo­kus der Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den und se­hen sich dem Vor­wurf straf­ba­ren Ver­hal­tens aus­ge­setzt.

Be­ra­tung und Ver­tei­di­gung in die­sem Be­reich er­for­dern Kom­pe­tenz in Me­di­zin­recht und Straf­echt glei­cher­maßen.

 

WIRTSCHAFTSSTRAFRECHT

Im Zentrum des Wirt­schafts­straf­rechts steht die Ver­tei­di­gung von In­di­vi­du­al­per­so­nen, wie Ge­schäfts­füh­rern oder Vor­stän­den. Aber auch für Un­ter­neh­men bring­en straf­recht­liche Er­mitt­lung­en in ihrem Um­feld das Ri­si­ko von Sank­tionen oder Re­pu­ta­tions­ver­lust mit sich.

Gerade im Wirt­schafts­straf­recht muss die an­walt­liche In­ter­ven­ti­on daher ziel­sich­er und dis­kret erfolgen.

STRAFRECHT

Der Staat tritt dem Ein­zel­nen nir­gend­wo so mäch­tig und re­so­lut ge­gen­über, wie im Be­reich des Straf­rechts.

Doch wer als mög­lich­er Tä­ter, als Op­fer oder Zeu­ge ei­ner Straf­tat mit dem Straf­recht in Be­rüh­rung kommt, dem ste­hen auch Rech­te zur Sei­te, die es qua­li­fi­ziert und en­ga­giert zu wah­ren gilt.

TÄTIGKEITSFELDER

VERTEIDIGUNG IM ERMITTLUNGSVERFAHREN

Die Ein­lei­tung eines straf­recht­lich­en Er­mitt­lungs­ver­fah­rens stellt für den Be­schul­dig­ten eine er­heb­liche Be­las­tung dar. Der Si­tua­ti­on ist aber nie­mand recht­los aus­ge­lie­fert. Viel­mehr bie­ten Er­mitt­lungs­ver­fah­ren auch An­satz­punk­te für eine ak­ti­ve Ver­tei­di­gung.

Je frü­her für den Straf­ver­tei­diger die Mög­lich­keit zur Ein­fluss­nah­me be­steht, desto größ­er ist auch sein Ge­stal­tungs­spiel­raum.

 

VERTEIDIGUNG IN DER HAUPTVERHANDLUNG

Der streng for­ma­li­sier­te Ab­lauf einer Haupt­ver­hand­lung gibt der Ver­tei­di­gung viele Mög­lich­kei­ten, den Rech­ten des An­ge­klag­ten Gel­tung zu ver­lei­hen.

Der Straf­ver­tei­di­ger ist ver­pflich­tet, sich aus­schließ­lich für den An­ge­klag­ten ein­zu­setzen. Als Or­gan der Rechts­pfle­ge hat er da­rauf zu ach­ten, dass alle den An­ge­klag­ten ent­las­ten­den As­pek­te be­rück­sich­tigt und die Ver­fah­rens­vor­schrif­ten beach­tet wer­den.

 

THEMEN

ABRECHNUNGSBETRUG IM GESUNDHEITSWESEN

Eine in­halt­lich fal­sche Rech­nung kann schnell dazu füh­ren, dass dem ab­rech­nen­den Arzt (oder sons­ti­gem Heil­be­ruf­ler) Ab­rech­nungs­be­trug vor­ge­wor­fen wird. Ein sol­cher liegt aber nur vor, wenn der ob­jek­tive und sub­jek­tive Tat­be­stand des Betruges nach § 263 StGB er­füllt ist. Zu den ein­zel­nen Tat­be­stands­merk­ma­len hat sich in der Recht­sprech­ung eine be­son­de­re. auf Ab­rech­nung­en von Be­ruf­en aus der Ge­sund­heits­branche be­zo­gene Ka­su­is­tik ent­wickelt, die nicht über­all nach­voll­zieh­bar ist.

 

AUSSTELLEN UNRICHTIGER GESUNDHEITSZEUGNISSE

Das Aus­stel­len un­rich­ti­ger Zeug­nis­se über den Ge­sund­heits­zu­stand eines Men­schen ist straf­bar, wenn alle Vor­aus­set­zung­en des § 278 StGB vor­lie­gen. Not­wen­dig ist hier­für et­wa, dass der Aus­stel­ler einer taug­lich­en Be­rufs­grup­pe an­ge­hört und wi­der bes­se­res Wis­sen han­delt.

Un­rich­tig kann ein Zeug­nis über den Ge­sund­heits­zu­stand nach der Recht­sprech­ung des BGH z.B. selbst dann sein, wenn die an­ge­ge­be­ne Dia­gno­se zu­trifft, je­doch kei­ne Un­ter­su­chung statt­ge­fun­den hat.

 

 

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